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   OLG Jena, 09.05.2007 - 7 U 1046/06   

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https://dejure.org/2007,16660
OLG Jena, 09.05.2007 - 7 U 1046/06 (https://dejure.org/2007,16660)
OLG Jena, Entscheidung vom 09.05.2007 - 7 U 1046/06 (https://dejure.org/2007,16660)
OLG Jena, Entscheidung vom 09. Mai 2007 - 7 U 1046/06 (https://dejure.org/2007,16660)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Preisnachlass trotz Nachverhandlungsverbots wirksam!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Preisnachlass trotz Nachverhandlungsverbots wirksam! (IBR 2008, 203)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2008, 1452
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 06.09.2012 - VII ZR 193/10

    Keine Mehrvergütungsansprüche des Bauunternehmers wegen Bauzeitverschiebung

    Ungeachtet der Frage inwieweit ein solches neues Angebot in Widerspruch zu vergaberechtlichen Bestimmungen steht, ist es jedenfalls dann - wenn wie hier - keiner der unterlegenen Bieter ein Nachprüfungsverfahren eingeleitet hat, wirksam (vgl. BGH, Urteil vom 22. Februar 2005 - KZR 36/03, NZBau 2005, 530; OLG Jena, BauR 2008, 1452; OLG Celle, BauR 2006, 161; OLG Düsseldorf, NZBau 2004, 113; Weyand, Vergaberecht, 6. Aktualisierung 2012, § 15 VOB/A, Rn. 84; Pünder/Schellenberg/Nowak, Vergaberecht, 1. Aufl., § 114 GWB, Rn. 23, 24; Wagner/Jürschik, VergabeR 2012, S. 401, 406/407; Greb/Stenzel, NZBau 2012, 404, 408; Poschmann, Vertragsänderungen unter dem Blickwinkel des Vergaberechts, S. 309).
  • OLG Celle, 25.06.2008 - 14 U 14/08

    Die allgemeinen Grundsätze des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) als für die

    § 24 VOB/A beinhaltet schließlich auch keinen gesetzlichen Verbotstatbestand i. S. d. § 134 BGB (OLG Jena Urteil vom 9. Mai 2007 - Az. 7 U 1046/06 - ibr-online S. 5. OLG Braunschweig BauR 2005, 1367 - juris Rdnr. 61 ).
  • KG, 22.10.2010 - 21 U 143/09

    Bauvertrag mit einem öffentlichen Auftraggeber: Anspruch des Auftragnehmers auf

    Auswirkungen auf die Wirksamkeit von Vereinbarungen mit dem Bieters, der den Zuschlag erhalten hat, hat ein Verstoß gegen das Verhandlungsverbot daher nicht (vgl. OLG Jena, Urt. v. 09.05.2007, 7 U 1046/06).
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